AGB | Colorwand e.K. München

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Colorwand e.K., nachfolgend „Anbieter“ genannt, mit Kunden, die über Telefon, E-Mail, Fax, postalisch oder von Angesicht zu Angesicht geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt der Bestellung erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung, Mitteilung über den Zeitpunkt der Auslieferung oder die Lieferung des Anbieters zustande. Der Käufer ist verpflichtet die Auftragsbestätigung oder jedwede andere Information des Anbieters auf Unstimmigkeiten zu prüfen und muss diese unverzüglich mitteilen.

§ 3 Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail eingehalten.

§ 4 Widerrufsrecht (Verkauf an Privatpersonen)
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, oder durch Rücksendung der Ware. Waren, die nach Kunden- spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sind hiervon ausgeschlossen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung bzw. Lieferdatum. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Colorwand e.K., Bayerstr.95 [Rgb.]
D-80335-München
Tel. 089 - 96 16 78 65
Fax: 089 - 96 16 78 69
E-mail: info@colorwand.de

§ 5 Lieferung
Alle von uns angebotenen Dienstleistungen und Produkte sind ohne Versandkosten kalkuliert. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Kunden über.

§ 6 Urheberrechte und Ausführungsunterlagen
Bezüglich des Bestehens von Urheberrechten sind wir auf Erklärungen des Kunden angewiesen. Werden in folge unterlassener Unterrichtung durch die Ausführung des Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt, haftet der Kunde hierfür allein. Er hat uns von Ansprüchen Dritter freizustellen, sowie bei uns anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten zu erstatten. Vom Kunden zu beschaffende Originale, Dateien, Vorlagen und sonstige Unterlagen sind uns frei Haus zu liefern. Die Rücksendung wird mit gewöhnlicher Post vorgenommen, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich anders wünscht. Bei Verlust, Zerstörung oder Beschädigung infolge Diebstahl, Feuer, Wassereinbruch etc. haften wir, sofern uns, unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, nur bis zur Höhe des Materialwertes – nicht der Höhe des theoretischen Mehrwerts. nur bis zur Höhe des Materialwertes – nicht der Höhe des theoretischen Mehrwerts.

§ 8 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Kunde diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im Voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm über- schießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 11 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich jedoch spätestens innerhalb 3 Werktagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Die Gewährleistung beträgt 12 Monate ab Rechnungsdatum. Die Gewährleistung erstreckt sich ausschließlich auf Dienstleistungen und oder Produkte die der Anbieter erbracht hat. Handelt es sich um Gewährleistungsansprüche von zugekauften Artikeln oder Durchgangsposten, dann müssen die Ansprüche gegen den jeweiligen Hersteller oder Anbieter gestellt werden. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert und der Mangel eindeutig auf die Veränderung zurückzuführen ist. Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Die Haftung ist auf Schäden der bestellten Ware beschränkt und erfolgt nur dann, wenn der Schaden typischerweise voraussehbar war. Der Anbieter haftet weiterhin nur bis zur Gesamthöhe des etwaigen Warenwertes, jedoch nicht höher als bis zur Maximalhaftung seiner betrieblichen Haftpflicht- versicherung. Ansprüche die aus Folgeschäden entstehen oder andere Kosten die aufgrund des Mangels oder dessen Beseitigung entstehen übernimmt der Anbieter nur bis zur Höhe des Warenwertes, jedoch nicht höher als bis zur Maximalhaftung seiner betrieblichen Haftpflichtversicherung.

§ 12 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

§ 13 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis – auch aus Rücktritt – sich ergebenden Streitigkeiten ist München, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 14 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die zuletzt gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

§ 15 Verschiedenes
Falls einzelne Bestandteile dieser Bestimmungen nicht rechtswirksam sein, dann wird die Wirksamkeit der restlichen Bestandteile davon nicht berührt.